Warnung vor – teilweise irreführenden – Zahlungsaufforderungen und Rechnungen

Warnung vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen

Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen, die von privaten Unternehmen und nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen.

Das Angebot dieser Unternehmen beinhaltet eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt.

Der Angebotscharakter der Schreiben ist häufig nicht auf den ersten Blick erkennbar und ergibt sich oft erst bei genauer Lektüre eines kleingedruckten Textes oder der teilweise rückseitig abgedruckten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie sollten Schreiben mit Zahlungsaufforderungen für Schutzrechte daher immer genau prüfen.

Solche Angebotsschreiben entfalten für sich allein keinerlei Rechtswirkungen, eine Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Aussteller wird hierdurch nicht begründet.

Schutzrechte können nur durch Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt oder anderen Behörden des gewerblichen Rechtsschutzes erlangt bzw. durch rechtzeitige Einzahlung der jeweiligen Verlängerungsgebühr verlängert werden.

Amtliche Gebühren, die im Zusammenhang mit einem Schutzrecht im Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt anfallen, sind ausschließlich auf das vom Deutschen Patent- und Markenamt benannte Konto einzuzahlen. Zur Höhe der Gebühren wird auf das pdf- Datei Kostenmerkblatt verwiesen.

Eine gesonderte Gebühr für die Veröffentlichung eines Schutzrechts im amtlichen Register wird vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht erhoben.

Insbesondere Schreiben der folgenden Unternehmen, die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt beauftragt sind, wurden uns seit 2013 zur Kenntnis gebracht. Inwiefern diese Unternehmen bis heute aktiv sind, ist uns nicht bekannt. Unternehmen, die uns in früheren Jahren gemeldet wurden, finden Sie in unserem Archiv.

  • DEPMA MARKEN und PATENTE AGENTUR *NEU
  • Deutsche Patentverwaltung
  • DMP-Agentur
  • DMVG Deutsche Markenverwaltung GmbH
  • DMPVA UG (haftungsbeschränkt)
  • EIPR – Register des europäischen immateriellen gewerblichen Eigentums
  • ellan.info
  • EOOD Patent und Markendienst
  • EPTO S.A.
  • EPR – European Patent Trademark and Registration *NEU
  • European Patent and Trademark Register
  • European Trademark Organisation S.A.
  • Intellectual Property Agency Ltd.
  • International Trademark Patent Registration
  • IP Data
  • IPTO Internationals Patent & Trademark Organization
  • IPTS International Patent and Trademark Service
  • LORESI Datenbank  / LHDV Malborg
  • MP Solcom BeratungsGmbH
  • MPAgentur
  • MPV Marken und Patentverwaltung
  • Nationales Markenregister AG
  • Nationales Patentregister AG
  • Patent and Trademark Association Ltd.
  • Patent & Trademark Bureau *NEU
  • Patente Agentur *NEU
  • PMS Patent und Markenservice AG
  • UPTS s.r.o
  • WBIP World Bureau Intellectual Property
  • WDTP Worldwide Database of Trademarks and Patents
  • Zentrales Grundregister für Marken und Patente *NEU (hierzu Beispiele weiterer Namenszusätze: Verzeichnis von Warenzeichen/Register von Handelszeichen/Verzeichnis von Landesmarken/Verzeichnis von gewerblichen Eigentum/Katalog der Exklusivrechte/Liste der Firmenzeichen und Patentansprüche/Verzeichnis vorbehaltener Handelsnamen und Innovationen etc.)

Wenn Sie Zahlungsaufforderungen, Angebote oder Rechnungen in Bezug auf Ihr beim DPMA anhängiges Schutzrecht von Firmen erhalten, bei denen Sie Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Zahlungsaufforderung haben und die in oben stehender Liste nicht vermerkt sind, so senden Sie bitte eine E-Mail an den Kundenservice im DPMA mit einem Beispiel in der Anlage.
Inhaber von IR-Marken, die ein Schreiben erhalten haben, können sich direkt an die WIPO wenden, um zu überprüfen, ob es sich um ein offizielles Schreiben der WIPO handelt:

  • Bitte rufen Sie hierzu das Internationale Büro an (Telefon: +41 22 338 91 11) oder schreiben Sie eine E-Mail an: intreg.mail@wipo.int
  • Sie können sich für diese und alle anderen rechtlichen Fragen auch gerne an die Rechtsabteilung der Madrid Union wenden: madridlegal@wipo.int

Auch andere Patent- und Markenämter warnen auf ihren Seiten vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen, die nicht von ihnen stammen:

  • Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO),
  • Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und
  • Europäische Patentamt (EPA).
  • Sowie zahlreiche nationale Patent- und Markenämter, wie beispielsweise das
    • Schweizer Patent- und Markenamt (Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum – IGE)
    • US-Patent- and Trademark Office USPTO

Der Deutsche Schutzverband gegen Wirtschaftskriminalität (DSW) sowie zahlreiche Industrie- und Handelskammern informieren umfassend über die hier beschriebene Masche, die auch mit den Begriffen Registerschwindel oder Adressbuchangebote oder Formularfalle beschrieben wird.

Quelle: https://www.dpma.de/service/dasdpmainformiert/warnung/

Anrufbeantworter per Email

Neu bei uns ist der Anrufbeantworter auf Wunsch. Wir leiten die Anrufe auf Ihre Rufnummer weiter sollten Sie nicht abnehmen geht der Anrufbeantworter dran und Sie erhalten die ausgesprochene Nachricht als mp3 oder wav Datei per Email. Gleichzeitig wird das gesprochene sofern es deutsch ist als Text in der Email direkt angezeigt. Somit müssen Sie nicht immer die Nachricht abhören sondern können es direkt ablesen. Der Service ist kostenlos, sollten Sie es wünschen dann kontaktieren Sie bitte den Support.

Weihnachtsgeschäft wird vorbereitet

Liebe Leser und Leserinnen,

das Weihnachtsgeschäft naht, das merken wir langsam da immer mehr Online Shops die Lager bei uns füllen. Durch unseren Versandservice für Online Shops versenden wir die Artikel an die Kunden direkt raus. Heute ist wieder ein LKW mit 4 Paletten eingetroffen.

Besitzen Sie einen Online Shop eventuell ist unser Service auch für Sie interessant.

Lesen Sie mehr auf diesen Seiten bei uns im Blog:

Virtual Office – Der Nutzen für online Shops

Internetshops willkommen

Versand-Service für Internetshops

 

Ominöse Schreiben verunsichert Gewerbetreibende

Wir warnen unsere Leser und Leserinnen vor angeblich amtlichen Schreiben, die sich bei mangelnder Vorsicht als Kostenfallen entpuppen können.

„In den vergangenen Wochen haben sich vermehrt Gewerbetreibende beim Ordnungsamt gemeldet, weil sie Schreiben erhielten, in denen die Aufnahme in ein ,Gewerberegistrat’ oder ,Gewerbeverzeichnis’ angeboten wurde“,. Die Stadt weist ausdrücklich darauf hin, dass sie nicht der Absender ist und in keinem Zusammenhang mit den Firmen steht, die diese offiziell gestalteten Angebote versenden.

In den Schreiben wird den Gewerbetreibenden angeboten, ihren Betrieb online auf einer Plattform registrieren zu lassen und dafür pro Jahr eine Gebühr in dreistelliger Höhe zu zahlen. „Durch die Gestaltung der Formulare mit offiziell aussehenden Symbolen sowie der amtlichen Sprache könnten Gewerbetreibenden davon ausgehen, dass dieses Angebot von der Stadt kommt. Dies ist nicht der Fall“, heißt es. Das Ordnungsamt empfiehlt deshalb, genau zu prüfen, ob die Eintragung in ein solches kommerzielles, nichtamtliches Register sinnvoll ist – eine rechtliche Verpflichtung hierzu bestehe nicht.

Das Impressum für Youtube

Heute hat sich wieder mal ein Kunde für unsere Leistungen bedankt. Das freut uns jedesmal. Der Kunde ist ein sehr bekannter „Youtube Star“ er wollte zwecks Privatsphäre nicht seine Privatanschrift online setzen oder ein Büro anmieten. Ein Büro zwecks Impressum wäre erheblich teurer in den Fixkosten.

Es ist schön immer wieder zu erleben, dass wir mit unseren Leistungen anderen Menschen begeistern und das Leben unserer Kunden erleichtern. Das einzige was nicht leichter wird ist das Portmonee unserer Kunden, da unsere Kosten recht überschaubar sind mit 34 Euro inkl. MwSt monatlich als Flatrate.

Die zweitgrößte Krankenkasse Barmer GEK und weitere gesetzliche Kassen erhöhen ihre Beiträge.

Die zweitgrößte Krankenkasse, die Barmer GEK, gibt bekannt, dass der Zusatzbeitrag um 0,2 Prozentpunkte steigt. Damit wird ein Gesamtbeitragssatz von 15,7 Prozent fällig. Die Nummer drei, die DAK Gesundheit, erhöht den Zusatzbeitrag sogar um 0,6 Prozentpunkte. Der Beitrag dort steigt damit auf insgesamt 16,1 Prozent.

Auch die Techniker Krankenkasse – mit 9,4 Millionen Versicherten die größte gesetzliche Kasse in Deutschland – hat bereits eine Beitragssteigerung von 0,2 Prozentpunkten beschlossen. Damit fließen 15,6 Prozent des Bruttolohns der TK- Mitglieder in die Krankenversicherung.

Nachrichten Portale kommen so auf Google News

Lassen Sie ihre Nachrichtenseite in Google News aufnehmen. Es gibt im deutschsprachigem Raum viele Nachrichtenseiten und Nachrichtenportale die entweder kein richtiges Impressum oder eine Postfachadresse nutzen aber die Qualitätsstandart der Beiträge den von Google News entsprechen würden.

Es gibt viele Gründe wieso kleine Newsportale kein richtiges Impressum veröffentlichen möchten und dann den Schritt gehen anonyme Newsseiten zu hosten oder das Impressum mit einer Postfachadresse von der Deutschen Post gestalten. Mit solch einen Weg wird es sehr schwer eine Gute und vor allem an viele Besucher zu kommen. Gerade Nachrichtenportalen möchten die Besucher vertrauen, aber wie möchten Sie jemand vertrauen der sich hinter einem unvollständigen Impressum versteckt ?

An viele Besucher kommen solche Nachrichtenseiten meist nur dann wenn es politisch inkorrekt wird. Viele trauen sich aber nicht die private Anschrift ins Impressum zu schreiben. Das müssen Sie auch nicht, es gibt einige kleine Newsportale die mit unserem Service in Google News aufgenommen worden sind. Google achtet nicht nur auf die Qualität der Beiträge sondern auch auf ein seriöses erscheinen und dazu zählt unter anderem ein vollwertiges Impressum.  Dazu können Sie unseren Service verwenden für nur 34 Euro inkl. MwSt. im Monat. Die Beiträge können sich sich mit dem Redaktionsteam einfach teilen. Bei weiteren Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Internetseite: Virtual Office FLAT

Das Jahr 2015 neigt sich dem Ende zu

Liebe Kunden und Kundinnen,

das Jahr 2015 neigt sich dem Ende zu, wir möchten diese Gelegenheit nutzen und uns herzlichst bedanken für das entgegengebrachte Vertrauen.

Wir freuen uns mit Ihnen auf ein erfolgreiches Jahr 2016.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start in das Jahr 2016.

Ihr Virtual Office Team